Eines hätte ich mein Leben nicht gedacht – ich muss einmal einem FDPler zustimmen! Schäuble spricht sich klar für eine Stärkung der EU aus.
Ich persönlich bin ebenso, wie unser Herr Schäuble der Meinung, dass es für einen Ausweg aus der aktuellen Krise einer starken oder stärkeren EU braucht. Für die Aussage wurde er direkt aus Seiten der CSU beschimpft, dass wir keine „Vereinigten Staaten von Europa“ bräuchten. (ZDF)
Ich muss ehrlich zugeben, dass ich mit unserer Situation in Europa ein wenig unzufrieden bin. Wir haben zwar eine gemeinsame Union, mit relativ hohen Freiheiten und einer gemeinsamen Währung, jedoch einem großen Problem. Entscheidungen auf EU-Ebene haben keine oder nur wenig direkten Einfluss auf die Mitgliedsländer. Sie sollen zwar versuchen, die EU-Richtlinien umzusetzen, können ggf. sogar Strafen erhalten, aber eine direkte Einflussnahme besteht in dieser Hinsicht nicht.
Ich weiß nicht, ob eine Stärkung des EUROPAs selbst der bessere Weg ist, jedoch weiß ich, dass wir in Krisen wie dieser hier nicht National-Politik brauchen, die möglichst nur in ihrem Hof kehren wollen und ggf. Mobilitätsrechte oder Asylrechte nach gutdünken beschneiden (TAZ), sondern eine Institution, wie wir es von unserer Struktur in Deutschland kennen, wäre vielleicht sinnvoller.
Wir haben die Kommunale Politik-Ebene, die sich um Kreis-Belange in Kreistagen, um städtische in den Stadträte und den noch kleineren in Orts- und Gemeinderäten kümmern. Hier findet in Orts- Gemeinde- und Stadträten sehr bürgernahe und in Kreistagen noch relativ bürgernahe Politik statt.
Eine Ebene höher liegt die Landespoltik mit den Landtagen, wo für ein komplettes Bundesland Entscheidungen fallen. Der einzelne Bürger ist hier nicht mehr wirklich dicht am Geschehen.
Darüber kommt die Bundesebene mit u.A. Bundestag und Bundesrat, die für unser komplettes Land versuchen geschickte Entscheidungen zu treffen. Jedoch auch mit gewissen Befugnissen der Einwirkung auf Landes- und Kommunalpolitik, so dass die Weisungsbefugnis hier und dort beim Bund liegt.
Meiner Ansicht sollte eine ähnliche Rolle für Europäische Fragen auch die EU haben und gerade auch Einflussmöglichkeiten haben, für die Fälle, wo es nötig ist, direkten Einfluss nehmen zu können. So könnte ich mir durchaus vorstellen, dass es keine wirklichen Bedürftnisse mehr geben müsste für nationale Armeen, sondern statt dessen einer europäischen Armee, so dass hier bspw. in Verwaltung und auch Ausgestaltung der Armee große Unterschiede anstehen könnten. Auch bei Infrastruktur-Aufgaben sollten Befugnisse in gewissen Bereichen auch bei der EU landen.
Sprich – Meiner Ansicht nach, ist es nicht möglich diese Krise, unter der wir alle zu leiden haben, zu lösen, wenn sozusagen jeder Politiker nur vor der Haustür seines eigenen Staates kehrt. Wir haben immer noch zu sehr die Selbstansicht des Nationalbürgers, nicht des Europäers. Wichtig wäre hier ein gewisses Umdenken, weg davon was das beste für das Land und seine Bürger ist, sondern dort hin, zu sagen, was ist das beste für ein geeintes Europa. Verständlich wird sein, dass die Menschen in den reicheren Ländern nicht oder nur begrenzt auf ihren Wohlstand verzichten werden, jedoch sollte geschaut werden, wie bekommt man es hin, dass nicht die Staaten, die in „spätrömischer Dekadenz“, um mal den Herrn Westerwelle zu zitieren, leben, also die Staaten die so viel haben, dass sie schon um Zustände, für die sie manche Länder beneiden, klagen, wie schlecht es ihnen gehe, zu fördern, sondern zu schauen, dass man die Wirtschaftskraft und den Lebensstandard in den schlechter gestellten EU-Ländern auf einen Level mit den besser gestellten bringt, so dass ein halbwegs homogenes Bild geschaffen ist. Und aus diesem, mit einer deutlich realistischeren EU-Regierung gestalteten Bild, sollte an sich auch relativ langfristig eine relative Stabilität bilden lassen.
Was wir jedoch bei all dem auch im Hinterkopf haben müssen, ist das Problem des Wohlstandes. Dafür, dass es Menschen gibt, die mehr Geld besitzen, als sie jemals ausgeben können, oder auch nur die wohlhabenden ihren Lebensstandard halten können, müssen leider Gottes viele andere am Hungertuch nagen. Zumindest in dem kapitalistischen System, wie wir es jetzt haben. Und sind es nicht die Menschen in unserem Land oder der EU sind es Menschen in Afrika oder Asien oder Südamerika, die von uns ausgebeutet werden für einen Lohn, dass sie davon oft nicht leben können. Dies ist die Schattenseite unseres Wohlstandes. Frage wäre, wie es mit einer Sache, wie einem Bedingungslosen Grundeinkommen aussähe. Aber dazu werde ich wohl die Tage mal ein Paar Worte verlieren.
Sorry, für den vielleicht hier und da überspitzten und auch nicht zu sehr belegten Artikel. Er wurde aus ein wenig Wut im Bauch über Kleingeistertum verfasst. Denn, wenn wir die EU weiter schwächen, wie es manche Politiker gerne sehen würden, damit nationalstaatlich ein besseres Ergebnis am Ende steht, hat rein gar nichts von Europa verstanden, davon, dass es nicht nur das Wohl des Nationalstaates gibt, sondern auch das Gemeinwohl im Staatenverbund.