Kommunalwahl in Niedersachsen. Piratenpartei erringt über 50 Mandate.
Moin zusammen!
Gestern waren Kommunalwahlen in Niedersachsen. Lange Zeit zuvor wurde viel gearbeitet, damit eine neue Kraft vielleicht in Niedersachsen Fuß fassen kann: Die PIRATENPARTEI. Von den etablierten Parteien gerne als unwichtig und chancenlos belächelt haben die Wahlkampfteams vieler orts gezeigt, es geht auch anders. Also gesagt, getan wurden Wahlvorschläge eingereicht, Wahlprogramme geschnürt und ausgearbeitet, an Infotischen und anderen Gelegenheiten Werbung gemacht und immer die Bürgernähe gesucht. So werden vieler orts öffentliche Stammtische für erste Kontakte mit dieser Partei angeboten. Doch auch dort sieht man meist nur die üblichen Mitglieder und Freibeuter. Da kann sich schon manch ein Pirat fragen, ob er auf verlorenen Posten kämpft. Spätestens seit gestern wissen alle, dass es sich gelohnt hat. In den meisten Gremien, in denen Piraten angetreten sind, konnten sie sich Sitze in den Räten und Kreistagen sichern. Ein voller Erfolg. In meinem besonderen Fokus standen hierbei die Wahlen in den südniedersächsischen Kreisen Göttingen und Northeim. Hier konnten die Piraten im Göttinger Stadtrat antreten und haben für den Kreistag in der Hälfte aller Kreise (dem Stadtgebiet) kandidiert. In Northeim stand ein Kandidat in einem von 5 Wahlkreisen für den Kreistag und ein zweiter für den Stadtrat in Uslar zur Wahl.
Nach einer spannenden Wahl besagt das vorläufige Endergebnis, dass im Göttinger Stadtrat 2 Piraten, der Göttinger Spitzenkandidat Martin Rieth und Dr. Tobias Schleuß, die Ruder an sich gerissen haben. In einzelnen Kreisen, z.B. Plesseweg 1 (14,73%, drittstärkste Kraft vor der CDU) oder Humboldtallee 1 (13,92%, viertstärkste Kraft) konnten sie Traumergebnisse aus dem Stand erzielen. Über dem kompletten Stadtgebiet sind es 3,74% geworden, ein respektables Ergebnis.
Im Kreistag sah es nun etwas anders aus. Der Göttinger Kreisverband ist nur in der Hälfte der Wahlkreise angetreten. Betrachten wir nur diese, konnten sie dieses Ergebnis mit 3,53% bestätigen. Aufgrund des Nichtantritts in den restlichen Wahlkreisen hatte sich dies mit 1,37% etwas relativiert, so dass nur ein Kandidat, Andreas Schelper, in den Kreistag entsandt werden kann.
Der Kreistag Northeim hatte ein ähnliches Schicksal, da Christoph Fanelsa, als einziger Kandidat für die Piraten im Wahlbereich V antrat. Hier schafften es die Piraten „nur“ auf 0,41%, betrachten wir den Wahlbereich als solchen, stellen wir fest, dass die Piraten hier 2,38% erreicht hätten, was übertragen auf die anderen Kreise für einen konfortablen Einzug in den Kreistag gereicht hätte. Beachtlich auch hier das Abschneiden in den beiden Wahlkreisen von Sebexen – die Piraten sind in Sebexen I mit 13,46% mit Abstand drittstärkste Kraft und in Sebexen II teilen sie sich diesen Titel bei 7,07% mit den Grünen.
Im Stadtrat der Kleinstadt Uslar sorgte Piratenkandidat Aljoscha Rittner für Überraschungen. Mit 1,55% aller Stimmen schaffte er, allen Aussagen zum Trotz den Einzug in den Uslarer Stadtrat und könnte Aufgrund des Kräfteverhältnisses im Stadtrat unter Umständen das Zünglein an der Waage sein.
Auch in anderen Teilen Niedersachsens konnten die Piraten mit guten Ergebnissen von teilweise 3-5% überzeugen, jedoch meist höchstens als Randnotiz von den Medien wahrgenommen.
Nun bleibt abzuwarten, was sich in den Gremien ändern wird. Die Piraten versprechen Transparenz, Bürgerrechte und eine Abwendung von Parteienpolitik hin zur Inhaltspolitik. Ich denke, die Piratenpartei hat sich flächendeckend gut in Stellung gebracht, um dem Bürger zu zeigen, dass sie eine Hausnummer sind, mit der man rechnen kann und muss. Schaffen sie es ebenfalls, politisch zu überzeugen, wird wahrscheinlich ein zukünftigem Höhenflug nichts oder nur wenig im Wege stehen.
Ich für meinen Teil bin gespannt, wie dies die innerparteiliche Situation beeinflussen wird und beglückwünsche unsere Kandidaten zu ihren Mandaten und wünsche ihnen viel Erfolg bei der Umsetzung der Wahlprogramme. In diesem Sinne: Klar zum Ändern!
Die weiteren Ergebnisse sind recht wechselhaft. Klarer Verlierer in den meisten Wahlen ist die FDP, die bald nur noch als Sonstige sinnvoll zu führen ist. SPD und CDU haben je nach Gremium leichte Gewinne oder Verluste. Großer Gewinner der Wahlen neben den Piraten, die bei ihrem Einzug überzeugen konnten, waren die Grünen, die fast überall immens zulegte.